Fraktion

21. November 2019 – Resolution zum Erhalt der Primstalbahn nach Dillingen

Bereits im April 2019 wurden die Anliegen Erhalt des bisherigen Güterverkehrs und Wiederinbetriebnahme des Personenverkehrs einstimmig verabschiedet, ohne das dies die erwünschte öffentliche Resonanz erzielte. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen erneuten Antrag zur Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Eisenbahnstrecke nach Dillingen eingebracht, die wir vollständig unterstützen. Wir hoffen auch diesmal auf ein einstimmiges Ergebnis.

21. November 2019 – Antrag von Bündnis ’90 / Die Grünen für ein durchgehendes Radwegenetz

Unter Tagesordnungspunkt 6 steht der Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Verbesserung des Radwegenetzes in der Gemeinde Schmelz zur Abstimmung.
 
Die Gemeinde Schmelz verfügt über touristische Radwege (Primstalradweg, Schmelzer Runde) und Radwege des Alltagsradverkehrs entlang der Hauptverkehrsstraßen. Gut ausgebaute Radwege sind ein Beitrag zur Senkung der hohen Verkehrsbelastung in der Gemeinde Schmelz. Während für den Primstalradweg Planungen für eine Vollendung vorliegen, bestehen die Radwege entlang der Hauptverkehrsstraßen aus Bruchstücken. Dies ist nicht attraktiv und führt in Teilen auch zu gefährlichen Verkehrssituationen.
 
Aus diesem Grund beantragen wir:

1. Der Gemeinderat bekennt sich zum Ziel durchgehender Radwege.

2. Die Gemeindeverwaltung möge die Zuständigkeit für die beschriebenen Maßnahmen prüfen und bei eigener Zuständigkeit eine grobe Kostenschätzung durchführen.

3. Die Gemeindeverwaltung wird aufgefordert, zur Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen das Gespräch mit dem Landesbetrieb für Straßenbau zu führen, soweit dieser die Zuständigkeit besitzt.

4. Bei zukünftigen kleinen und großen Bauvorhaben entlang der Hauptverkehrsstraßen ist der Radverkehr mit zu betrachten.

Der Antrag enthält außerdem eine Reihe von Vorschlägen zur Umsetzung in den einzelnen Gemeindebezirken.

 

22. August 2019 – Konstituierende Gemeinderatssitzung

Am 22. August fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates statt. Dabei wurde u.a. die Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, die im Verhinderungsfall den Bürgermeister vertreten, auf 3 festgesetzt. Außerdem wurden wie in der letzten Legislatur 5 Ausschüsse gebildet. Zwischen den Fraktionen SPD, Bündnis’90/Die Grünen und Die Linke wurde eine Kooperationsgemeinschaft gebildet und in der Sitzung öffentlich bekanntgegeben.

Hanko Zachow wurde mit den Stimmen der Kooperationspartner zum 3. Beigeordneten der Gemeinde Schmelz gewählt. Außerdem ist er stimmberechtigtes Mitglied des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, Naherholung und Naturschutz, Mitglied des Partnerschaftskommitees und wurde in die Mitgliederversammlung des Naturpark Saar-Hunsrück e.V. entsandt.

Ute Böttcher ist stimmberechtigtes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Sportring und der Bewertungskommission.

Im Rahmen der Kooperationsgemeinschaft erfolgt zudem eine Vertretung im Verhinderungsfall in Ausschüssen auch über die Fraktionsgrenzen hinweg.

 

8. August 2019 – Grüne Gemeinderatsfraktion konstituiert

Mit der Gemeinderatswahl im Mai 2019 ist es uns erstmals gelungen, in Fraktionsstärke in den Gemeinderat in Schmelz einzuziehen.

Der neuen Fraktion gehören an:

Hanko Zachow, Schmelz

Ute Böttcher, Limbach

Hanko Zachow wurde zum Fraktionssprecher gewählt.